Hollywood-Finale

Die Welt spinnt, sie ist aufgewühlt an allen Fronten. Und oft hat man das Gefühl, dass das Aufwühlen mit Bedacht geschieht oder mit Lust. Dass es nicht so sehr ein Unfall sei als ein Wechsel, eine neue Richtung, eine neue Strategie, wie man seine Pläne ins Trockene bringt.

Im Halbschlaf, heute Morgen beim Aufwachen, ging mir das Wort «Hollywood-Finale» durch den Kopf: die Schauplätze und was sich dort abspielt, was man abends in den Nachrichten hört und morgens schon in wieder in den Schlagzeilen liest, folge jener Dramaturgie, wie man sie in jenen Hollywood-Filmen sieht, die am Schluss alles in Feuer aufgehen lassen. Das Drehbuch spart sich die Mühe, die Knoten zu lösen, die Probleme aufzudröseln, eine neue Perspektive aufzuzeigen, es zielt auf den Knalleffekt. Alles, was verlangt wird, ist damit gegeben: der Bösewicht geht unter in dem Feuerball.

Eine andere Rationalität
Hollywood-Finale ist nur so ein Einfall, was dahinter steht, ist der Wechsel zu einer anderen Art von Rationalität. In den Nachrichten brachten sie gestern auch viel Produktives, wie Italien ökonomisch aufholt, wie an vielen Orten Infrastruktur repariert wird, wie Löcher in der Sozialversicherung gestopft werden, immerhin macht man sich Gedanken darüber.

Aber wer sagt, dass der Staat immer sein freundliches Gesicht zeigen soll, wo er sich um seine Bürger sorgt? Wer sagt, dass der Staat seine Machtmittel immer für die Bevölkerung einsetzen soll, dass er sich einen Mittelstand heranbildet als soziale Grundlage für Demokratie und Rechtsstaat, dass er sich um jene kümmert, die von der wirtschaftlichen Dynamik zurückgelassen werden – neben all dem, was er auch tut: dass er die Interessen der Wohlhabenden und Einflussreichen wahrnimmt.

Andere Formen von Politik
Der Wandel kann ja auch aus den Fugen geraten: dass die Gesellschaft unterschichtet wird, dass die sozialen Forderungen vehementer vorgetragen werden, dass es zu Gewalt kommt, dass der Staat partiell das Gewaltmonopol einbüsst: zu gewissen Zeiten, an gewissen Orten, wo man nicht mehr passieren kann. Die letzten Jahrhunderte kannten solche Entwicklungen bis hin zur Revolution, die von unten vorgetragen wurde, und bis zur Diktatur, die von oben inszeniert wurde.

Links und rechts des geordneten politischen Lebens, neben den Formen des Rechtsstaats, liegen viele Formen gewalttätigen Handelns in Wirtschaft, Gesellschaft und Staat. Die letzten 100 Jahre haben es durchdekliniert, bis zur Bespitzlung der Bürger, zur Inhaftierung und Folter von Abweichlern, zum Massaker an unliebsamen Personengruppen. Und es ist ja nicht vorbei. Ausserhalb Europas buchstabiert man diese verzweifelten Abwege eines geordneten politischen Lebens immer noch und sucht nach einem Weg zum Frieden.

Recht und Notrecht
Krieg scheint das Irrationale schlechthin, aber er hat eine Rationalität. Nicht nur kann man zum Rauben und Plündern und Beschlagnahmen übergehen (allein die Kunstschätze stellen einen Milliardenwert dar), der Krieg eröffnet neue Zugänge zur Macht. Krieg ist mit Macht verschwägert. Er lässt die rechtsstaatlichen Bedenken hinter sich, die komplizierten Formen und Abläufe eines geordneten Staates. Es sind sprunghafte Karrieren möglich. Es werden Titel und Berechtigungen erfunden, die es bislang gar nicht gab, wie die antiken Cäsaren zeigen und ihre Imitatoren in der Geschichte, die das Wort Cäsar in «Zar» und «Kaiser» übersetzten. Eindrücklich die Karriere von Napoleon: vom Militär zum Kaiser der Franzosen und – für einige Zeit – zum Herrscher über ganz Europa.

Krieg und Krise entwickeln neue Machtformen gewissermassen naturwüchsig. Mit dem «Notstand» hat die Verfassungsentwicklung nachträglich versucht, das berechtige Interesse an schnellen Entscheiden in Not- und Krisenlagen aufzunehmen. Die Absage an Recht und an die Formen von Demokratie und Parlamentarismus wird gewissermassen als Ausnahme aus diesen Regeln in die Regeln selbst verlegt. So soll der Untergang der Regeln verhindert und der Primat des Rechts verteidigt werden.

Ein Ausweg mit Risiken
Aber der Schuss kann nach hinten losgehen. Vielleicht sind die Notstands-Artikel in der Rechtsgeschichte öfter missbraucht als angewendet worden. (So ist auch Hitler an die Macht gekommen nach dem Reichtagsbrand.) Es gehört jedenfalls zum Rezept eines Putschversuchs, eine Notlage auszurufen und die Notstandsartikel in Kraft zu setzen. So werden die üblichen Organe in ihren Kompetenzen eingestellt und die Rechte der Bürger begrenzt. Demokratie und Rechtsstaat werden aufgehoben, vorgeblich für befristete Zeit.

Der Usurpator ist bald nicht mehr zu bremsen, weil ihm jetzt nicht nur die Machtmittel seines Interesseklüngels und seiner Parteibasis zur Verfügung stehen, sondern auch die Organe des Staates mit Militär, Polizei und Justiz. Die Justiz scheint das schwächste Glied in dieser Macht-Trias. Sie hat mit Anklagebehörden und Gefängnissen aber viele Disziplinierungs-Möglichkeiten, es muss gar nicht immer das Militär eingesetzt werden. Aber auch das ist möglich, wie die USA zeigen, wo jetzt reguläre Soldaten in Kalifornien eigesetzt werden.

Soldaten gegen das Volk
Präsident Trump bietet nicht nur die Nationalgarde auf, er schickt auch Marine-Infanteristen nach Kalifornien, so dass reguläre Soldaten auf Bürger treffen. In der Schweizer Geschichte kam es einmal zu einem solchen Einsatz, beim Generalstreik 1918 wurden Schweizer Soldaten gegen die Schweizer Bevölkerung aufgeboten. Es gab drei Tote. Es war verstörend und hat die Schweizer Geschichte verändert.

Um die Bevölkerungsgruppen wieder zu versöhnen, wurde das Wahlrecht vom Majorz- zum Proporz-System verändert. In der Folge verloren die bürgerlichen Parteien ihre Vorherrschaft. Und es kam zu einer Reihe von sozialen Reformen wie der 48-Stunden-Woche und der Einführung der Alters- und Hinterlassenen-Versicherung. So wirkte sich der Konflikt, wegen der umso grösseren Anstrengung zur Pazifizierung, letztlich doch segensreich aus. Allerdings folgte das einer anderen Dramaturgie, nicht einem Hollywood-Finale, das alles in einem Knall aufgehen lässt, sondern einem Drama, wo zwar ein Knoten geschürzt, aber durch geduldige Friedensarbeit auch wieder gelöst wird.

 

Foto von Francesco Ungaro, Pexels